Mit ‘Befragung Martin Balluch’ getaggte Artikel

Tierschutzprozess 6. Tag

Donnerstag, 11. März 2010

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Donnerstag 11. März 2010

Inhalt:

  • Einvernahme Angeklagter DDr. Martin Balluch
  • Einvernahme Angeklagter Mag. Felix Hnat

Über die Tage hat das Interesse an dem Prozess durch Öffentlichkeit und Medien langsam abgenommen. Waren anfangs noch 100 TierschützerInnen vor der Tür, der Saal dazu gesteckt voll und praktisch alle Medien anwesend, so war das am 6. Prozesstag anders. 30 ZuschauerInnen hatten sich in den 80-Personen fassenden großen Schwurgerichtssaal des Landesgerichts Wr. Neustadt verlaufen und von den Medien schien nur mehr die APA anwesend.

4 volle Tage oder 22 Stunden ist DDr. Balluch als Hauptangeklagter bis zum Beginn dieses Prozesstages vernommen worden. Nach einer weiteren Stunde konnte seine Vernehmung abgeschlossen werden. Allerdings muss das für den Rest des Prozesses bedeuten, dass das vorgesehene Programm nicht eingehalten werden kann, oder die Richterin will ernsthaft die restlichen 12 Angeklagten in nur 6¾ Tagen vernehmen.

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Artikel geschrieben von Daniel Kirchmaier

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Tierschutzprozess 5. Tag

Mittwoch, 10. März 2010

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Mittwoch, 10. März 2010

Inhalt:

  • Einvernahme Angeklagter DDr. Martin Balluch

Am heutigen Tag wurde der Hauptangeklagte und angebliche Chef der angeblichen kriminellen Organisation bereits den 4. Tag vernommen. Da die Vernehmungen jeden Tag insgesamt etwa 5½ Stunden dauern, ist DDr. Balluch am Ende dieses Tages bereits zusammen 22 Stunden vernommen worden. Im Großen und Ganzen wurden ihm dabei fast ausschließlich Emails vorgehalten, die er auf einem Internetforum gepostet haben soll. Das zentrale Thema aller bisherigen Fragen war also DDr. Balluchs Gesinnung.

So auch heute. Zunächst wurde allerdings wieder einmal von der Verteidigung der Antrag gestellt, dass die Angeklagten einen Laptop benutzen dürfen. Der Akt sei mit 200.000 Seiten so umfangreich und überdies mehrheitlich vom Gericht in elektronischer Form übergeben worden, sodass die Angeklagten auch nur über einen Laptop auf diese Informationen zugreifen können. Abgesehen davon stünde in der Strafprozessordnung StPO, dass die Angeklagten sich selbst verteidigen könnten und die AnwältInnen nur den rechtlichen Beistand für diese Verteidigung bieten. Sie könnten sich aber nicht selbst verteidigen, wenn sie nicht während des Prozesses in den Akt Einsicht nehmen können, um Fragen zu formulieren oder Feststellungen zu verlangen. Im Sinne der Waffengleichheit zwischen Anklagebehörde und Angeklagten müsse also der Zugang zum Akt gewährt werden.

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Artikel geschrieben von Daniel Kirchmaier

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Tierschutzprozess 4. Tag

Dienstag, 09. März 2010

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Montag 8. März 2010

Inhalt:

  • Einvernahme Angeklagter DDr. Martin Balluch

Die zweite Woche des Tierschutzprozesses soll offenbar weiterhin im Zeichen der Einvernahme des Hauptangeklagten, des Obmanns des Vereins Gegen Tierfabriken DDr. Martin Balluch, stehen. Wie gewohnt pünktlich um 9 Uhr früh eröffnete die Richterin Mag. Sonja Arleth diesen 4. Prozesstag wiederum mit Fragen an ihn. Zuvor verkündete sie allerdings die Entscheidung, die Anträge der Verteidigung, dass die Angeklagten Laptops zur leichteren Einsicht in den immerhin etwa 200.000 Seiten starken Gerichtsakt benützen dürfen, zurückzuweisen. Als Begründung führte sie an, dass sonst nicht sichergestellt wäre, dass die Angeklagten untereinander kommunizieren. Selbst den Zusatzantrag der Verteidigung, nur Laptops des Gerichts für die Akteneinsicht zu benutzen, bei denen sichergestellt ist, dass keine Kommunikation unter den Angeklagten möglich wäre, schmetterte sie ab.

Die Anwältin von DDr. Balluch wollte dann noch einige Beweisanträge formulieren, die in der letzten Sitzung zeitlich nicht mehr möglich waren. Doch die Richterin bestand darauf, zuerst selbst weitere Fragen zu stellen, anschließend wiederum dem Staatsanwalt Mag. Wolfgang Handler das Wort zu erteilen und erst danach die Beweisanträge der Verteidigung anzuhören.

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Artikel geschrieben von Daniel Kirchmaier

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Tierschutzprozess 3. Tag

Samstag, 06. März 2010

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Freitag 5. März 2010

Inhalt:

  • Einvernahme Angeklagter DDr. Martin Balluch

Um 9:03 Uhr eröffnete Richterin Mag. Sonja Arleth den heutigen Verhandlungstag. Sie schien wiederum wesentlich unduldsamer und unfreundlicher als am Nachmittag des Vortages. Zunächst wurde der Film einer Legebatterie gezeigt, den DDr. Balluch im Rahmen einer Recherche zusammen mit den Vier Pfoten ausgenommen hatte. Laut Strafantrag würde diese Recherche die Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation begründen. Der Film lief nur wenige Sekunden und schon bemerkte die Richterin, sie wüsste wie Legebatterien aussehen und es wäre unnötig, sich diesen Film anzuschauen. Am Vortrag hatte sie noch beim Film über Pelzfarmen deutlich Mitgefühl gezeigt. Davon war heute nichts zu spüren.

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Artikel geschrieben von Daniel Kirchmaier

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Tierschutzprozess 2. Tag

Donnerstag, 04. März 2010

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Donnerstag 4. März 2010

Inhalt:

  • Einvernahme Angeklagter DDr. Martin Balluch

Am 2. Verhandlungstag fanden sich schon weniger DemonstrantInnen vor dem Gerichtsgebäude in Wr. Neustadt ein. Ca. 60 Personen zeigten Plakate und spielten Musik. Ein Aktivist trug eine Maske, ein Plakat und ein Spielzeuggewehr, mit dem er den Staatsanwalt imitierte. Im Gerichtssaal waren viele MedienvertreterInnen, zu Prozessbeginn füllte sich der Saal auch wieder mit ZuschauerInnen an.

Richterin Mag. Sonja Arleth eröffnete die Verhandlung pünktlich um 9 Uhr. Nach einer Belehrung über die Art, wie Zeugenaussagen zu machen sind, rief sie den Hauptangeklagten DDr. Martin Balluch in den Zeugenstand.

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Artikel geschrieben von Daniel Kirchmaier

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